Populistische Bewegungen in Europa
Populistische Bewegungen sind in Europa unterschiedlich stark vertreten und haben somit mal mehr oder weniger Einfluss, ihr Ausmaß und die Art ihrer Präsenz sind verschieden ausgeprägt.
Welche populistischen Parteien kennen Sie? In welchem Land sind sie aktiv?
Ziehen Sie die Karte mit dem Namen der Partei auf das zugehörige Land:
Hier finden Sie eine geografische und politische Beschreibung der verschiedenen populistischen Bewegungen in Europa:
Westeuropa
In Westeuropa haben populistische Bewegungen in Ländern wie Frankreich, den Niederlanden und Deutschland beachtliche Erfolge erzielt. Die Front National in Frankreich, angeführt von Marine Le Pen, hat vor allem bei den Präsidentschaftswahlen große Wahlerfolge erzielt. Die Partei für die Freiheit (PVV) in den Niederlanden, angeführt von Geert Wilders, hat mit ihrer einwanderungsfeindlichen und euroskeptischen Haltung ebenfalls Zuspruch erhalten. In Deutschland hat sich die Alternative für Deutschland (AfD) zu einer bedeutenden Kraft entwickelt, insbesondere im Gefolge der europäischen Flüchtlingskrise.
Ausgewählte Länder im Detail
Land und populistische Partei | Beschreibung |
Front Nationale (Rassemblement Nationale)(Frankreich) | Der Front National ist eine französische euroskeptische Partei, die im Laufe der Jahre bedeutende Wahlergebnisse erzielt hat. Neben ihrer Skepsis gegenüber der europäischen Politik vertritt die Partei eine harte Haltung gegenüber der Einwanderung (Schließung der Grenzen) und hält es für unerlässlich, die französische Souveränität gegenüber der Europäischen Union zu behaupten. Sie steht dem traditionellen politischen System ablehnend gegenüber und wird seit jeher von der Familie Le Pen geführt. |
Partij voor de Vrijheid (Niederlande) | Partij voor de Vrijheid (Partei für die Freiheit), kurz PVV genannt, ist eine rechtspopulistische und euroskeptische politische Partei in den Niederlanden. Die PVV wurde 2006 von Geert Wilders gegründet und ist durch ihre kontroversen Positionen zu Einwanderung, Islam und Europäischer Union bekannt geworden. Die Partei setzt sich für eine strengere Einwanderungspolitik ein, einschließlich des Verbots islamischer Symbole und Praktiken im öffentlichen Raum. Sie vertritt eine nationalistische Agenda und betont die Bedeutung der niederländischen Identität und Kultur. Mit ihrer starken Anti-Establishment-Haltung und der Betonung der nationalen Souveränität ist die PVV zu einer der wichtigsten politischen Kräfte in den Niederlanden geworden und beeinflusst häufig die politischen Debatten und Maßnahmen des Landes. |
Alternative für Deutschland (Deutschland) | Die Alternative für Deutschland (AfD) ist eine rechtspopulistische und nationalistische politische Partei in Deutschland. Die 2013 gegründete Partei hat in den letzten Jahren große Aufmerksamkeit und auch Wahlerfolge erlangt. Die AfD ist bekannt für ihre einwanderungs- und islamfeindliche Haltung sowie für ihre Ablehnung der Europäischen Union und der Eurozone. Die Partei setzt sich für eine strengere Einwanderungspolitik, den Schutz der nationalen Identität und einen selbstbewussteren Umgang mit der nationalen Souveränität ein. Die AfD hat die Unterstützung von Personen gewonnen, die mit der etablierten Politik unzufrieden sind, insbesondere in Bezug auf Fragen der Einwanderung, der Globalisierung und der wahrgenommenen Bedrohung der deutschen Kultur. Obwohl die Partei mit Kontroversen und internen Spaltungen zu kämpfen hat, ist es ihr gelungen, Sitze im Deutschen Bundestag und in mehreren Landesparlamenten zu erringen, was sie zu einer nennenswerten Kraft in der deutschen Politik macht. |
Südeuropa
Populistische Bewegungen sind in den südeuropäischen Ländern, die stark von der Eurokrise betroffen waren, stark vertreten. In Italien beispielsweise gewann die von Beppe Grillo gegründete Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) erhebliche Unterstützung und wurde zu einer wichtigen politischen Kraft. In Spanien ist die linkspopulistische Partei Podemos entstanden, die die etablierte politische Ordnung in Frage stellt. In Griechenland entstand die linkspopulistische Partei Syriza, die während der Wirtschaftskrise Wahlerfolge erzielte.
Ausgewählte Länder im Detail
Land und populistische Partei | Beschreibung |
Fratelli d’Italia (Italien) | Fratelli d’Italia (Brüder Italiens, FdI) ist eine nationalkonservative und populistische Partei. Bei den Parlamentswahlen 2022 wurde sie die stärkste Partei und stellt mit ihrer Vorsitzenden Giorga Meloni die Ministerpräsidentin von Italien. |
Lega (Italien) | Lega (Deutsch: Liga, offizieller Name Lega per Salvini Premier) ist eine rechtspopulistische politische Partei in Italien, die von Matteo Salvini geführt wird. Lega ist die informelle Nachfolgerin der Lega Nord. Im Februar 2021 trat die Lega der Regierung der nationalen Einheit von Mario Draghi bei und stellte drei Minister. Seit Oktober 2022 ist die Partei mit fünf Ministern, darunter Salvini als stellvertretender Ministerpräsident, an der Regierung von Giorgia Meloni beteiligt. |
Movimento 5 Stelle (Italien) | Das Movimento 5 Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung, M5S) ist eine populistische und gegen das Establishment gerichtete politische Partei in Italien. Die Partei wurde 2009 von dem Komiker Beppe Grillo und dem Webstrategen Gianroberto Casaleggio gegründet und hat seitdem erhebliche Unterstützung und politischen Einfluss gewonnen. Die M5S präsentiert sich als eine Basisbewegung, die sich auf direkte Demokratie, Umweltschutz und Korruptionsbekämpfung konzentriert. Sie versucht, die traditionellen politischen Eliten herauszufordern und eine Politik umzusetzen, die auf Bürgerbeteiligung und Online-Entscheidungsplattformen basiert. Die Partei hat sich für verschiedene politische Positionen eingesetzt, darunter das Grundeinkommen, ökologische Nachhaltigkeit und Skepsis gegenüber der Europäischen Union. Mit ihrer Mischung aus Online-Aktivismus, direkter Demokratie und Anti-Establishment-Rhetorik hat sich die M5S zu einer wichtigen politischen Kraft in Italien entwickelt, die häufig Koalitionen bildet oder Regierungen auf verschiedenen Regierungsebenen anführt. |
Podemos (Spanien) | Podemos, was auf Spanisch “Wir können” bedeutet, ist eine linkspopulistische politische Partei. Sie wurde 2014 gegründet und entstand als Reaktion auf die Wirtschaftskrise und die weit verbreitete Unzufriedenheit mit den traditionellen politischen Parteien. Die Ideologie der Partei kombiniert Elemente des Populismus, der Anti-Austeritätspolitik und der sozialen Gerechtigkeit. Podemos setzt sich für mehr wirtschaftliche Gleichheit, soziale Wohlfahrtsprogramme und partizipative Demokratie ein. Sie hat sich für fortschrittliche Maßnahmen wie ein universelles Grundeinkommen, bezahlbaren Wohnraum und ein stärker umverteilendes Steuersystem eingesetzt. Podemos erlangte große Popularität durch die Mobilisierung von Basisbewegungen und die Nutzung der sozialen Medien als Instrument für politisches Engagement. Während sie sich anfangs auf innenpolitische Themen konzentrierte, hat die Partei auch die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union kritisiert. Podemos hat die politische Landschaft in Spanien maßgeblich verändert und ist im spanischen Parlament und in verschiedenen Regionalregierungen vertreten. |
Vox(Spain) | Vox ist eine rechtspopulistische Partei, die sich durch ihre nationalistischen, konservativen und einwanderungsfeindlichen Positionen auszeichnet. Die 2013 gegründete Vox-Partei spielt eine immer wichtigere Rolle in der spanischen Politik, insbesondere seit 2019, als sie bei den spanischen Parlamentswahlen mit 15,08 % der Stimmen und 52 Sitzen die drittstärkste Partei im Parlament wurde. Vox ist der Ansicht, dass eine strengere Steuerung der Einwanderung erforderlich ist. Sie unterstützt auch die stärkere Zentralisierung der Befugnisse durch die spanische Regierung, um die nationale Identität und die Souveränität Spaniens gegenüber separatistischen Bewegungen zu schützen. Im wirtschaftlichen Bereich befürwortet sie den freien Markt und die Senkung der Steuern. |
Syriza (Griechenland) | Syriza, ein Akronym für “Koalition der radikalen Linken”, ist eine linke politische Partei in Griechenland. Sie wurde 2004 als Bündnis verschiedener linker Parteien und Gruppen gegründet und erlangte während der griechischen Schuldenkrise große Aufmerksamkeit. Die Partei erlangte unter der Führung von Alexis Tsipras große Bedeutung und wurde zu einer wichtigen Kraft in der griechischen Politik. Das Programm von Syriza kombiniert Anti-Austeritätsmaßnahmen, soziale Gerechtigkeit und die Ablehnung der neoliberalen Politik. Die Partei setzt sich für höhere Staatsausgaben, den Schutz der Arbeitnehmerrechte und die Umverteilung des Reichtums ein. Sie kritisiert den Einfluss der internationalen Finanzinstitutionen und hat eine skeptische Haltung gegenüber der Wirtschaftspolitik der Europäischen Union eingenommen. Der Machtantritt von Syriza im Jahr 2015 markierte einen bedeutenden Wandel in der griechischen Politik, und sie bildete eine Regierung, die darauf abzielte, die Bedingungen des Rettungspakets für Griechenland neu zu verhandeln. Obwohl die Partei während ihrer Regierungszeit mit Herausforderungen und politischen Kompromissen konfrontiert war, ist Syriza nach wie vor eine einflussreiche linke Kraft in der griechischen Politik, die sich für eine fortschrittliche Politik und soziale Reformen einsetzt. |
CHEGA! (Portugal) | Chega (auf Deutsch “genug”) ist eine nationalkonservative, rechtspopulistische politische Partei in Portugal, die 2019 von André Ventura gegründet wurde. Bei den Parlamentswahlen 2022 erreichte die Partei 7,2 %. Chega präsentiert sich als nationalkonservativ und sozialkonservativ und legt den Schwerpunkt auf Fragen der Kriminalität. |
Eastern Europe
Populistische Bewegungen sind in mehreren osteuropäischen Ländern auf fruchtbaren Boden gestoßen. Ungarn hat unter der Führung von Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei eine populistische Agenda mit Schwerpunkt auf nationaler Souveränität, Einwanderung und illiberaler Politik verfolgt. Die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) hat sich ebenfalls eine populistische Rhetorik zu eigen gemacht und verfolgt eine nationalistische Politik, insbesondere in Bezug auf die Justiz und die Medien. In anderen osteuropäischen Ländern haben populistische Bewegungen unterschiedlich viel Erfolg und Einfluss.
Ausgewählte Länder im Detail
Land und populistische Partei | Beschreibung |
Fidesz(Hungary) | Fidesz, auch bekannt als Fidesz – Ungarische Bürgerallianz, ist eine rechtsnationale und konservative politische Partei in Ungarn. Die 1988 gegründete Fidesz entstand zunächst als liberale Jugendbewegung, die sich für demokratische Reformen und die Integration Ungarns in die europäischen Institutionen einsetzte. Im Laufe der Zeit verlagerte sich die Partei jedoch unter der Führung von Viktor Orbán auf eine rechtsgerichtete Politik. Die Fidesz vertritt eine nationalistische Agenda, in deren Mittelpunkt die Bewahrung der ungarischen Identität, Kultur und Souveränität steht. Die Partei legt Wert auf traditionelle Werte, Familienwerte und eine konservative Sozialpolitik. Die Fidesz verfolgt eine Politik, die darauf abzielt, die nationale Sicherheit zu stärken, die Einwanderung zu begrenzen und den wirtschaftlichen Nationalismus zu fördern. Die Partei wurde auch für die Aushöhlung der demokratischen Institutionen und die Machtkonzentration unter der Führung von Viktor Orbán kritisiert. Die Fidesz hat mehrere Parlamentswahlen gewonnen und ist in der ungarischen Politik weiterhin stark vertreten. Sie war auch Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP), setzte ihre Mitgliedschaft jedoch 2021 aufgrund von Meinungsverschiedenheiten mit der EVP in bestimmten Fragen aus. |
Prawo i Sprawiedliwość (Polen) |
Prawo i Sprawiedliwość (Recht und Gerechtigkeit, PiS) ist eine bekannte politische Partei in Polen. Die 2001 gegründete Partei ist für ihr konservatives und nationalistisches Programm bekannt. Sie hat die politische Landschaft des Landes maßgeblich mitbestimmt und war seit ihrer Gründung mehrfach an der Macht. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zeichnet sich durch ihre sozialkonservativen Positionen zu Themen wie Abtreibung und LGBTQ+-Rechte sowie durch ihr Eintreten für eine starke nationale Identität und einen soliden Wohlfahrtsstaat aus. Die PiS kritisiert die Europäische Union, indem sie häufig die Souveränität Polens geltend macht und sich gegen bestimmte EU-Politiken wendet. Während ihrer Regierungszeit hat die Partei eine Reihe von Maßnahmen zur Stärkung des polnischen Staates und zur Förderung dessen, was sie als traditionelle polnische Werte betrachtet, umgesetzt. Dazu gehören Reformen in den Bereichen Justiz, Medien und Bildung, die sowohl in Polen als auch international Kontroversen ausgelöst haben.
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Konfederacja (Polen) | Konfederacja Wolność i Niepodległość (Konföderation Freiheit und Unabhängigkeit, abgekürzt Konfederacja) ist ein rechtsextremes politisches Bündnis in Polen. Es wurde 2018 als politische Koalition für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 gegründet und später zu einer politischen Partei ausgebaut. Bei den Wahlen 2020 belegte ihr Präsidentschaftskandidat Krzysztof Bosak den vierten Platz unter elf Kandidaten. Die Partei gilt als Teil der radikalen Rechten mit einer harten Oppositionshaltung gegenüber der Europäischen Union, sozialkonservativen Positionen und fremdenfeindlichen Ansichten. |
Nordeuropa
Populistische Bewegungen haben auch in den nordischen Ländern an Boden gewonnen. In Dänemark hat die Dänische Volkspartei mit ihrem einwanderungsfeindlichen Programm beachtliche Wahlerfolge erzielt. In Schweden haben die Schwedendemokraten an Bedeutung gewonnen und spiegeln die Sorgen über Einwanderung und nationale Identität wider.
Ausgewählte Länder im Detail
Land und populistische Partei | Beschreibung |
Folkeparti Denmark (Dänemark) |
Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei, DF oder DPP) ist eine 1995 gegründete nationalistische und rechtspopulistische politische Partei in Dänemark. Von 2002 bis 2011 war sie Mitglied der Koalitionsregierung. Ihre Politik bezieht sich in erster Linie auf den Schutz der dänischen Identität und des dänischen Erbes, mit besonderem Schwerpunkt auf der Begrenzung der Einwanderung und der Ablehnung des Multikulturalismus. In den letzten Jahren hat die Partei an Unterstützung verloren, was zu ihrem bisher schlechtesten Ergebnis bei den Parlamentswahlen im Jahr 2022 mit 2,6 % führte. |
Perussuomalaiset (Finland) |
Perussuomalaiset, die Partei der Finnen, früher Wahre Finnen, ist eine 1995 gegründete rechtspopulistische Partei. Seit 2011 hat die Partei erhebliche Wahlerfolge erzielt. Bei den finnischen Parlamentswahlen 2023 belegte die Finnenpartei den zweiten Platz und erzielte mit 46 Sitzen ihr bestes Ergebnis seit der Gründung der Partei. Die Partei verbindet linke Wirtschaftspolitik mit sozialkonservativen Werten und nationalistischen Positionen. |
Sverigedemokraterna (Schweden) |
Sverigedemokraterna (Schwedendemokraten, SD) ist eine rechtspopulistische und nationalistische Partei in Schweden. Sie setzt sich für eine strengere Einwanderungspolitik ein und will die schwedische Kultur und nationale Identität schützen. Die Partei hat Wahlerfolge erzielt und die Debatten über Einwanderung und Sozialpolitik in Schweden beeinflusst. |